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Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und dürfen nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und dieser Bedingungen verwendet werden.

Clause ledger

The following summaries introduce the principal terms and linked source documents.

01

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und dürfen nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und dieser Bedingungen verwendet werden.

Consumer Protection CH
02

Leistungsumfang

Meal Bell stellt auf dieser Website redaktionelle Inhalte und allgemeine Informationen bereit. Ein Anspruch auf bestimmte Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Aktualität besteht nicht; einzelne Inhalte können jederzeit geändert oder entfernt werden.

WIPO
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Operational Terms

Soweit auf der Website kostenpflichtige Leistungen, Hinweise auf Zahlungen oder sonstige kommerzielle Regelungen erwähnt werden, gelten die jeweils mitgeteilten Bedingungen. Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Leistung oder Gegenleistung.

03
Primary clause note

Entgeltliche Regelungen

Soweit auf der Website kostenpflichtige Leistungen, Hinweise auf Zahlungen oder sonstige kommerzielle Regelungen erwähnt werden, gelten die jeweils mitgeteilten Bedingungen. Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Leistung oder Gegenleistung.

ReferenceHCCH
04
Supporting clause note

Nutzungsregeln

Der Betreiber kann für die Nutzung der Website angemessene Nutzungsregeln festlegen und Inhalte nach eigenem Ermessen moderieren, sperren oder beschränken, soweit dies zur Wahrung des ordnungsgemäßen Betriebs oder zur Einhaltung rechtlicher Pflichten erforderlich ist.

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlichen Schranken bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

05 Clause

Geistiges Eigentum

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlichen Schranken bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

06 Clause

Haftungsausschluss

Die Website wird mit der gebotenen Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Fehlerfreiheit, Unterbrechungsfreiheit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.

Reference WIPO